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Betreff
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Vorlage
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Ö 1
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Eröffnung,
Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der
Beschlussfähigkeit des Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses
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Ö 2
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| Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung 16.11.2017 UWA: Enthaltung |
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Ö 3
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| Jahresbericht des Jugendpflegers Herr Neumann ist sehr engagiert, innovativ und lässt sich viele interessante und neue Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche einfallen. Unterstützenswert. |
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Ö 4
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| Haushalt 2019 Bericht Riebesell: weniger GSt-Einnahmen, mehr Est, Bei Investitionen muss ab 200.000€ (erheblicher Betrag) eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durchgeführt werden ($12 Abs. 1 KomHKVO. (LK Stade hat 500.000€ erheblichen Betrag.) Betrag kann in Hauptsatzung (muss nicht jährlich erneuert werden) oder in Haushaltssatzung (muss jährlich erneuert werden). UWA: die Wertgrenze kann auch motivierend sein, Kosten gering zu halten. Außerdem unterstützend bei komplexen Investitionen. Vorschlag: 200.000€, Verankerung in der Haushaltssatzung, kann somit jedes Jahr erneuert werden. |
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20RAT/388/2018
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