Dezember 2018

Apenser Ratsleute stoßen Landrat vor den Kopf
Quelle: BT-Online v. 29.12.2018: https://www.tageblatt.de/lokales/apensen_artikel,-Apenser-Ratsleute-stossen-Landrat-vor-den-Kopf-_arid,1413237.html Von Sabine Lepél APENSEN. Weil die Kommunalaufsicht zwei erhebliche Rechtsverstöße in der Samtgemeinde Apensen beanstanden musste, sollten die Mitglieder des Samtgemeindeausschusses zu einem Klärungsgespräch beim Landrat erscheinen. Doch die sagten die Einladung kurzfristig ab. Wie mehrfach berichtet, hat die Samtgemeinde Apensen in kürzester Zeit zwei deftige Klatschen von der Kommunalaufsicht […]
Verschwörungstheorie statt Selbstkritik
Quelle: Kreiszeitung Wochenblatt v. 28.12.2018 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buxtehude/politik/verschwoerungstheorie-statt-selbstkritik-d130328.html Apensen: Die Doppelrüge durch die Kommunalaufsicht Interessant, was in den vergangenen Tagen vereinzelt aus dem politischen Apensen an Meinungsäußerungen nach außen gedrungen ist. Zusammengefasst und ein wenig verallgemeinert: Die böse Kommunalaufsicht hackt auf den bemitleidenswerten Mitgliedern des Samtgemeinderates herum. Dazu passend macht auch eine wunderbare Verschwörungstheorie die Runde: Die […]
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Zuviel Geld für Interims-Verwaltungschefin: Apensen kassiert die zweite Rüge durch die Kommunalaufsicht
https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buxtehude/politik/zuviel-geld-fuer-interims-verwaltungschefin-apensen-kassiert-die-zweite-ruege-durch-die-kommunalaufsicht-d130109.html Apensen: Vorübergehende Zusatzvergütung von Sabine Benden ist rechtswidrig tk. Apensen. Es sind keine netten Weihnachtsgrüße aus dem Stader Kreishaus, die alle Mitglieder des Apenser Samtgemeinderates erhalten haben. Binnen weniger Tage kam die zweite Rüge durch die Kommunalaufsicht. Dieses Mal, abgeschickt am vergangenen Dienstag, wurde die monatliche Zusatzvergütung von Interimsverwaltungschefin Sabine Benden als rechtswidrig eingestuft. […]
Kommunalaufsicht stoppt Gehaltszulage Die nächste Ohrfeige für Apensen
Buxtehuder Tageblatt vom 21.12.2018, 19:40 https://www.tageblatt.de/lokales/apensen_artikel,-Die-naechste-Ohrfeige-fuer-Apensen-_arid,1412211.html#kommentare APENSEN. Die rechtliche Auseinandersetzung mit dem Landkreis wegen der unzulässigen Bürgermeisterkandidatensuche ist noch nicht ausgestanden, da bekommt die Samtgemeinde Apensen bereits die nächste Ohrfeige für einen aus Sicht des Landkreises „erheblichen Rechtsverstoß“. Von Claudia Michaelis und Karsten Wisser Da Apensens Vize-Verwaltungschefin Sabine Benden seit dem vorzeitigen Ausscheiden von Ex-Samtgemeindebürgermeister […]
Apensen: „Selbstherrlich nach Gutsherren-Art“
Beitragsbild: Kreiszeitung-Wochenblatt https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/apensen/politik/apensen-selbstherrlich-nach-gutsherren-art-d130043.html Ärger über Kandidatensuche zur Samtgemeinde-Bürgermeisterwahl spaltet eine Partei ab. Apensen. Der Ärger zur Kandidatensuche für die Samtgemeinde-Bürgermeisterwahl geht in eine weitere Runde - jetzt mit großem Paukenschlag: In der jüngsten Sitzung des Samtgemeinderates forderte Jan Gold (CDU) Rolf Suhr (ebenfalls CDU) zum Rücktritt auf. Die Ratsmitglieder seien von ihm und Interims-Verwaltungschefin Sabine […]
Sensation in Sitzung des Samtgemeinderates am 17.12.2018
Rolf Suhr wird aufgefordert, zurückzutreten. Frau Benden werden disziplinarrechtliche Maßnahmen in Aussicht gestellt. Was zunächst wie eine routinemäßige Samtgemeindesitzung begann, endete mit einem Paukenschlag.  Nachdem die Tagesordnung von Herrn Wilkens, CDU um den Punkt "Aufhebung des Beschlusses vom 29.11.2018 - Auszahlung an Board Connect" erweitert wurde, stellte die UWA den Antrag auf Erläuterung des Sachstandes zum […]
Leserbrief: Rechtswidrige Suche
Quelle: BT-Online v. 28.12.2018 https://www.tageblatt.de/service/leserbriefe_artikel,-Rechtswidrige-Suche-_arid,1413249.html Zum Kommentar von Sabine Lepél „Gut gemeint, schlecht gemacht“ (TAGEBLATT vom 15. Dezember) schreibt Reiner Kuball, Mittelweg in Harsefeld: Die Suche nach einem Bürgermeister-Kandidaten war unter rechtlichen und tatsächlichen Gesichtspunkten abstrus-exotisch, und höchstgradig rechtswidrig. Oder war es gar der untaugliche Versuch einer Manipulation, eingefädelt und erdacht in gutsherrlicher Manier und […]
Leserbrief: Dummerhaftiger Verstoß
Quelle BT-Online v. 28.12.2018: https://www.tageblatt.de/service/leserbriefe_artikel,-Dummerhaftiger-Verstoss-_arid,1413259.html Frank Wallin, Samtgemeindedirektor a.D. (Gründer der Interessengemeinschaft gegen Behördenwillkür), Wiegersweg in Beckdorf schreibt zur Samtgemeindebürgermeisterwahl in Apensen: Die überwiegende Mehrheit des Samtgemeinderates sowie die amtierende Verwaltungschefin versuchen ernsthaft, Verfassungsbruch zu begehen und ihren Bürgern verbriefte Grundrechte vorzuenthalten. Offenbar haben sie nicht verinnerlicht, dass das Volk den/die Samtgemeindebürgermeister/-in zu wählen hat. […]
Rat der SG Apensen 17.12.2018: Tagesordnung und Beschlüsse
Bezeichnung: 10RAT/497/2018 Sitzung des Rates der Samtgemeinde Apensen     Gremium: Rat der Samtgemeinde Apensen     Datum: Mo, 17.12.2018 Status: öffentlich Zeit: 19:30 Anlass: Sitzung Raum: Sitzungsraum Rathaus "Junkernhof"     Ort: Buxtehuder Straße 27, 21641 Apensen     TOP Betreff   Vorlage   Ö 1   Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und […]
Wie in Apensen ein Bürgermeisterkandidat ausgeklüngelt werden soll
Stellungnahme der UWA: es wird immer dreister. Und es kann nicht sein, dass Herr Suhr und seine CDU, die offensichtlich keinerlei Unrechtsbewusstsein haben, damit durchkommen! Apensen: Rechtswidriges Verfahren läuft inoffiziell weiter / Qualifizierte Bewerberin von der Findungskommission in die Wüste geschickt tk. Apensen. Man könnte es hemdsärmlig nennen oder mit einem kritischen Unterton auch richtig […]
Samtgemeindebürgermeisterwahl: Klatsche von der Kommunalaufsicht
Von Sabine Lepél APENSEN. Apensen hat für die Suche nach Kandidaten für die Samtgemeindebürgermeisterwahl mit Hilfe eines Headhunter seine kräftige Watsche von der Kommunalaufsicht des Landkreises bezogen. Das 35.000 Euro teure Verfahren musste sofort gestoppt werden. Dabei hatte es bereits kurz vor demAbschluss gestanden: Am kommenden Dienstag sollten den Mitgliedern desSamtgemeinderats nach TAGEBLATT-Informationen in nicht […]
Apensen stoppt seine Suche nach Bürgermeisterkandidat – zumindest offiziell
Wer wird als neuer Bürgermeister in das Rathaus einziehen? Die gemeinsame Suche aller Ratsfraktionen wurde jetzt gestoppt Foto: archiv/jd/Grafik: MSR Kommunalaufsicht hat das Verfahren gerügt / Verstoß gegen das Neutralitätsgebot tk. Apensen. Der Samtgemeinderat Apensen wollte am Mittwoch den gemeinsamen Kandidaten aller Fraktionen für die Bürgermeisterwahl am 26. Mai bestimmen. Diese Sitzung wurde abgesagt. Schon […]
Jork schafft Straßenausbaubeiträge ab
Quelle: BT vom 14.12.2018 https://www.tageblatt.de/lokales_artikel,-Jork-schafft-Strassenausbaubeitraege-ab-_arid,1410586.html Von Björn Vasel JORK. Der Rat der Gemeinde Jork hat die Straßenausbaubeitragssatzung zum 1. Januar 2019 abgeschafft. Damit können die Anwohner der Hinterstraße in Königreich aufatmen, sie (und alle anderen Eigentümer) werden nicht mehr zahlen müssen. Die marode Straße soll im nächsten Jahr für 520 000 Euro erneuert werden. Zahlreiche […]
Andy Knuth jetzt im Rat der Gemeinde Apensen
13.12.2018 Apensen Andy Knuth wurde heute im Rat der Gemeinde Apensen verpflichtet. Wir freuen uns, mit Andy einen Ratsherren in der Gemeinde zu haben, der für die Werte der UWA, Demokratie und Transparenz eintritt. Wir gratulieren herzlich und wünschen Andy viel Erfolg! Deine UWA
Kreiszeitung 12.12.2018: Samtgemeindebürgermeisterwahl – Rechtlich wohl eine Grauzone
(die alte) Sitzung SG-Rat am 17.12.2018: die Kommunalaufsicht schaltet sich ein
Vorlage - 10RAT/609/2018 (Stand 11.12.2018)  Betreff: Einschaltung eines Personaldienstleisters für die Suche nach einer Bürgermeisterkandidatin bzw. eines Bürgermeisterkandidaten Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage Samtgemeinde Apensen Verfasser:1. Sabine Benden2. Sabine Benden Federführend:Fachbereich 1 Bearbeiter/-in: Westphal, Ulrike Beratungsfolge: Samtgemeindeausschuss Vorberatung Rat der Samtgemeinde Apensen Entscheidung 17.12.2018  10RAT/497/2018 Sitzung des Rates der Samtgemeinde Apensen       Erläuterungen: Der Rat der Samtgemeinde Apensen […]
(doch nicht) Spannend: Sitzung des Samtgemeinderates am 17.12.2018 – wurde geändert, neue TO im Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - 10RAT/497/2018 Sitzung des Rates der Samtgemeinde Apensen   Bezeichnung: 10RAT/497/2018 Sitzung des Rates der Samtgemeinde Apensen Gremium: Rat der Samtgemeinde Apensen Datum: Mo, 17.12.2018 Status: öffentlich Zeit: 19:30 Anlass: Sitzung Raum: Sitzungsraum Rathaus "Junkernhof" Ort: Buxtehuder Straße 27, 21641 Apensen TOPBetreffVorlageÖ 1Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit des SamtgemeinderatesÖ 2EinwohnerfragestundeÖ 3Einschaltung eines Personaldienstleisters […]
Pressemitteilung 2018/05: Die UWA kommt aus dem Staunen nicht mehr heraus
Die Kandidatensuche für das Amt des Samtgemeindebürgermeisters in Apensen geht in die nächste Runde. Apensen, den 08.12.2018 Nachdemder Samtgemeinderat beschlossen hatte, eine Personalagentur für etwas mehr als 35.600,- € zu beauftragen, einen geeigneten Bewerber zu finden, werden diese nun ihre Ergebnisse präsentieren. Wer jetzt aber glaubt, dass sich nun alle Kandidaten dem gemeinen Wahlvolk oder zumindest […]
2018-12-06 Planungs- und Umweltausschuss
Bezeichnung: 20RAT/378/2018 Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Apensen     Gremium: Planungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Apensen     Datum: Do, 06.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 19:15 Anlass: Sitzung Raum: Sitzungsraum Rathaus "Junkernhof"     Ort: Buxtehuder Straße 27, 21641 Apensen     TOP Betreff   Vorlage       Antrag auf Aufnahme des UWA-Antrages […]
2018-12-06 Finanz-, Sozial- und Kulturausschuss – Protokoll
Bezeichnung: 20RAT/375/2018 Sitzung des Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses     Gremium: Finanz-, Sozial- und Kulturausschuss der Gemeinde Apensen     Datum: Do, 06.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 20:00 Anlass: Sitzung Raum: Sitzungsraum Rathaus "Junkernhof"     Ort: Buxtehuder Straße 27, 21641 Apensen     TOP Betreff   Vorlage   Ö 1   Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, […]
Samtgemeindebürgermeisterwahl Apensen: Dieser Ratsbeschluss wirft Fragen auf
Die UWA meint: Was hier in Apensen passiert, geht gar nicht. Frau Benden und der CDU geleitete Samtgemeinderat wird die Frage beantworten müssen, woher die 35.610 Euro kommen werden. Zumal massiv gegen Vergabevorschriften verstoßen wurde!   Apensen: Dieser Ratsbeschluss wirft Fragen auf Die Bewerbungsfrist ist abgelaufen: Der Ausriss zeigt die Stellenanzeige, mit der das Personalberatungsbüro […]
Protokolle der öffentlichen Sitzungen
Ab sofort werden wir Euch die Protokolle der öffentlichen Sitzungen der Gemeinde Apensen, Beckdorf und der Samtgemeinde Apensen veröffentlichen. Unter jedem Tagesordnungspunkt findet ihr das Stimmverhalten der UWA (das ihr mitbestimmen könnt, wenn ihr Mitglied werdet) und den gefassten Beschluss. Bei Bedarf auch die Begründung oder Anmerkung der UWA. Beispiel: Außerplanmäßige Auszahlung Büro Board Connect […]
Chronik zum Antrag der UWA zur Legalisierung des Baugebietes „Am Kleinen Moor“
Entwicklung des Antrages Da die Legalisierung des Kleinen Moors nun seit rund 20 Jahren ohne ernsthafte Bemühungen zur Lösung im Raume steht, haben wir uns entschlossen, die Legalisierung des Baugebietes nun energisch voranzutreiben. Es geht um unsere Mitbewohner, die seit ihrem Hausbau offiziell nur geduldet sind. Das ist keinem zu wünschen. Um euch bei der Entwicklung des Verfahrens […]

#zeitfuerveraenderung

Kino im Park