Kommentar UWA zur Apenser Situation

Frau Benden hat weder Anstand noch Rechtempfinden. Die Mitglieder des CDU-dominierten Samtgemeinderates Apensen können nicht reinen Gewissens an dieser Person festhalten. Jedoch ist zu befürchten, dass mangels dessen beim größten Teil des Rates, insbesondere beim den Mitgliedern des SG-Ausschusses (Herr Suhr, Herr Wilkens, Herr Steltenpohl, Frau Dr. Siedler-Thul, Herr Klindtworth, Herr Löwel, Frau Benden) wie auch die Affaire “Wahl des Kandidaten für die Samtgemeindebürgermeisterwahl” gezeigt hat, hier keine ernsthaften Konsequenzen …

Sabine Benden muss auf Zulage verzichten

Quelle: BT-Online v. 09.01.2019: https://www.tageblatt.de/lokales/apensen_artikel,-Sabine-Benden-muss-auf-Zulage-verzichten-_arid,1415185.html Von Sabine Lepél APENSEN. Weil sie die persönliche Zulage in Höhe von 548,50 Euro monatlich nicht erhalten soll, will Apensens Interimsverwaltungschefin Klage erheben – nicht gegen den Landkreis, sondern gegen die Samtgemeinde als ihren Arbeitgeber. Die Kommunalaufsicht des Landkreises Stade hat in den beiden „Verfahren“ gegen die Samtgemeinde Apensen eine Entscheidung an die Samtgemeinde übermittelt. Wie berichtet, geht es dabei um die von der Behörde …

Das passierte 2018 in Apensen

Quelle: Kreiszeitung Online v. 03.01.2019: https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/apensen/panorama/das-passierte-2018-in-apensen-d130334.html Die Suche nach einem Kandidaten für die Samtgemeinde-Bürgermeisterwahl im Mai 2019 bringt Apensen ins Visier der Kommunalaufsicht (Foto: archiv/jd/Montage: MSR) Abrutschende Dämme, Streit um Kita-Anbau und Rücktritte ab. Apensen. Das neue Jahr hat gerade begonnen. Eine gute Gelegenheit, das vergangene Jahr 2018 noch einmal in ein paar kleinen Geschichten Revue passieren zu lassen. Apensen ist landkreisweit neben Nordkehdingen die einzige Gemeinde mit Katzenkastrationspflicht: Alle …

Auf Konfrontationskurs: Apensener Politiker erteilen dem Landrat eine Absage

Quelle: Kreiszeitung Online v. 03.01.2019: https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buxtehude/politik/auf-konfrontationskurs-apensener-politiker-erteilen-dem-landrat-eine-absage-d130442.html Apenser Politiker wollen nicht mit Michael Roesberg reden tk. Apensen. Wenn schon ein Konflikt, dann aber richtig: Das scheint die Marschrichtung von Teilen der Politik in Apensen zu sein. Die Einladung von Landrat Michael Roesberg als Vertreter der Kommunalaufsicht zu einem klärenden Gespräch haben die fünf Mitglieder des Apenser Samtgemeinderates abgelehnt. Hintergrund: Die Kommunalaufsicht hatte binnen weniger Tage die Samtgemeinde zwei Mal gerügt. Zum …

Stresow über Apenser Chaos: Frau Raffzahn und die Ignoranten

Quelle: BT-Online v. 02.01.2019: https://www.tageblatt.de/lokales/apensen_artikel,-Stresow-ueber-Apenser-Chaos-Frau-Raffzahn-und-die-Ignoranten-_arid,1413921.html Von Daniel Beneke APENSEN. Siegfried Stresow, war 22 Jahre im Rat der Samtgemeinde Apensen vertreten, davon zwölf Jahre als ihr Ratsvorsitzender. Die aktuelle Situation in Apensen veranlasste Stresow jetzt zu einer Stellungnahme. Pack schlägt sich, Pack verträgt sich. Man könnte auch sagen, der Strippenzieher der Apenser Puppenkiste hält die Fäden fest in der Hand, und die Marionetten tanzen nach seiner Pfeife. Das wäre nicht weiter …

Kommentar der UWA zur aktuellen Situation in der Samtgemeinde Apensen

Wir haben Gesetze, die eigentlich alles regeln. Problematisch wird es, wenn die Gesetze unterlaufen werden und die Gremien ihre originären Aufgaben nicht mehr erfüllen. So der SG-Rat. Er ist das Aufsichtsorgan für die ordnungsgemäße Durchführung der Verwaltung. Die besten Gesetze nützen nichts, wenn diese vorsätzlich unterlaufen werden. Leider muss der Vorwurf auch dem größten Teil der Ehrenamtlichen Ratsleute gemacht werden, die ihren Job nicht ordentlich machen und vergessen haben, dass …

Apenser Ratsleute stoßen Landrat vor den Kopf

Quelle: BT-Online v. 29.12.2018: https://www.tageblatt.de/lokales/apensen_artikel,-Apenser-Ratsleute-stossen-Landrat-vor-den-Kopf-_arid,1413237.html Von Sabine Lepél APENSEN. Weil die Kommunalaufsicht zwei erhebliche Rechtsverstöße in der Samtgemeinde Apensen beanstanden musste, sollten die Mitglieder des Samtgemeindeausschusses zu einem Klärungsgespräch beim Landrat erscheinen. Doch die sagten die Einladung kurzfristig ab. Wie mehrfach berichtet, hat die Samtgemeinde Apensen in kürzester Zeit zwei deftige Klatschen von der Kommunalaufsicht erhalten: Zunächst wurde der Kommune die Kandidatensuche für die Wahl des Samtgemeindebürgermeisters mithilfe einer Personalagentur …

Verschwörungstheorie statt Selbstkritik

Quelle: Kreiszeitung Wochenblatt v. 28.12.2018 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buxtehude/politik/verschwoerungstheorie-statt-selbstkritik-d130328.html Apensen: Die Doppelrüge durch die Kommunalaufsicht Interessant, was in den vergangenen Tagen vereinzelt aus dem politischen Apensen an Meinungsäußerungen nach außen gedrungen ist. Zusammengefasst und ein wenig verallgemeinert: Die böse Kommunalaufsicht hackt auf den bemitleidenswerten Mitgliedern des Samtgemeinderates herum. Dazu passend macht auch eine wunderbare Verschwörungstheorie die Runde: Die beiden Brandbriefe der Kommunalaufsicht aus Stade sind demzufolge die “Racheaktion” von Landrat Michael Roesberg, Lions-Mitglied, …

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Zuviel Geld für Interims-Verwaltungschefin: Apensen kassiert die zweite Rüge durch die Kommunalaufsicht

https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buxtehude/politik/zuviel-geld-fuer-interims-verwaltungschefin-apensen-kassiert-die-zweite-ruege-durch-die-kommunalaufsicht-d130109.html Apensen: Vorübergehende Zusatzvergütung von Sabine Benden ist rechtswidrig tk. Apensen. Es sind keine netten Weihnachtsgrüße aus dem Stader Kreishaus, die alle Mitglieder des Apenser Samtgemeinderates erhalten haben. Binnen weniger Tage kam die zweite Rüge durch die Kommunalaufsicht. Dieses Mal, abgeschickt am vergangenen Dienstag, wurde die monatliche Zusatzvergütung von Interimsverwaltungschefin Sabine Benden als rechtswidrig eingestuft. Benden führt die Verwaltung, seit Samtgemeinde-Bürgermeister Peter Sommer aus dem Amt geschieden ist und bis …

Kommunalaufsicht stoppt Gehaltszulage Die nächste Ohrfeige für Apensen

Buxtehuder Tageblatt vom 21.12.2018, 19:40 https://www.tageblatt.de/lokales/apensen_artikel,-Die-naechste-Ohrfeige-fuer-Apensen-_arid,1412211.html#kommentare APENSEN. Die rechtliche Auseinandersetzung mit dem Landkreis wegen der unzulässigen Bürgermeisterkandidatensuche ist noch nicht ausgestanden, da bekommt die Samtgemeinde Apensen bereits die nächste Ohrfeige für einen aus Sicht des Landkreises „erheblichen Rechtsverstoß“. Von Claudia Michaelis und Karsten Wisser Da Apensens Vize-Verwaltungschefin Sabine Benden seit dem vorzeitigen Ausscheiden von Ex-Samtgemeindebürgermeister Peter Sommer quasi dessen Job mitmachen muss, bis im Mai ein neuer hauptamtlicher Verwaltungschef für …

Apensen: “Selbstherrlich nach Gutsherren-Art”

Beitragsbild: Kreiszeitung-Wochenblatt https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/apensen/politik/apensen-selbstherrlich-nach-gutsherren-art-d130043.html Ärger über Kandidatensuche zur Samtgemeinde-Bürgermeisterwahl spaltet eine Partei ab. Apensen. Der Ärger zur Kandidatensuche für die Samtgemeinde-Bürgermeisterwahl geht in eine weitere Runde – jetzt mit großem Paukenschlag: In der jüngsten Sitzung des Samtgemeinderates forderte Jan Gold (CDU) Rolf Suhr (ebenfalls CDU) zum Rücktritt auf. Die Ratsmitglieder seien von ihm und Interims-Verwaltungschefin Sabine Benden falsch beraten worden – und hätten dadurch gegen zahlreiche Gesetze verstoßen. “Nach Gutsherren-Art wird …

Sensation in Sitzung des Samtgemeinderates am 17.12.2018

Rolf Suhr wird aufgefordert, zurückzutreten. Frau Benden werden disziplinarrechtliche Maßnahmen in Aussicht gestellt. Was zunächst wie eine routinemäßige Samtgemeindesitzung begann, endete mit einem Paukenschlag.  Nachdem die Tagesordnung von Herrn Wilkens, CDU um den Punkt “Aufhebung des Beschlusses vom 29.11.2018 – Auszahlung an Board Connect” erweitert wurde, stellte die UWA den Antrag auf Erläuterung des Sachstandes zum Thema Wahl des Kandidaten für die Samtgemeindebürgermeisterwahl. Hier sollten die 12 Mitglieder des Samtgemeinderates außerhalb …

Leserbrief: Rechtswidrige Suche

Quelle: BT-Online v. 28.12.2018 https://www.tageblatt.de/service/leserbriefe_artikel,-Rechtswidrige-Suche-_arid,1413249.html Zum Kommentar von Sabine Lepél „Gut gemeint, schlecht gemacht“ (TAGEBLATT vom 15. Dezember) schreibt Reiner Kuball, Mittelweg in Harsefeld: Die Suche nach einem Bürgermeister-Kandidaten war unter rechtlichen und tatsächlichen Gesichtspunkten abstrus-exotisch, und höchstgradig rechtswidrig. Oder war es gar der untaugliche Versuch einer Manipulation, eingefädelt und erdacht in gutsherrlicher Manier und exekutiert durch eine Angestellte in bekannter Fach- und Sachkompetenz?

Leserbrief: Dummerhaftiger Verstoß

Quelle BT-Online v. 28.12.2018: https://www.tageblatt.de/service/leserbriefe_artikel,-Dummerhaftiger-Verstoss-_arid,1413259.html Frank Wallin, Samtgemeindedirektor a.D. (Gründer der Interessengemeinschaft gegen Behördenwillkür), Wiegersweg in Beckdorf schreibt zur Samtgemeindebürgermeisterwahl in Apensen: Die überwiegende Mehrheit des Samtgemeinderates sowie die amtierende Verwaltungschefin versuchen ernsthaft, Verfassungsbruch zu begehen und ihren Bürgern verbriefte Grundrechte vorzuenthalten. Offenbar haben sie nicht verinnerlicht, dass das Volk den/die Samtgemeindebürgermeister/-in zu wählen hat. Die Samtgemeinde hat mit Ausnahme des Wahlvorgangs am Wahltag rein gar nichts mit der Kandidatenauswahl …

Rat der SG Apensen 17.12.2018: Tagesordnung und Beschlüsse

Bezeichnung: 10RAT/497/2018 Sitzung des Rates der Samtgemeinde Apensen     Gremium: Rat der Samtgemeinde Apensen     Datum: Mo, 17.12.2018 Status: öffentlich Zeit: 19:30 Anlass: Sitzung Raum: Sitzungsraum Rathaus “Junkernhof”     Ort: Buxtehuder Straße 27, 21641 Apensen     TOP Betreff   Vorlage   Ö 1   Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit des Samtgemeinderates Wilkens beantragt zusätzlichen TO: Aufhebung der Auszahlung an Board Connect : …

Wie in Apensen ein Bürgermeisterkandidat ausgeklüngelt werden soll

Stellungnahme der UWA: es wird immer dreister. Und es kann nicht sein, dass Herr Suhr und seine CDU, die offensichtlich keinerlei Unrechtsbewusstsein haben, damit durchkommen! Apensen: Rechtswidriges Verfahren läuft inoffiziell weiter / Qualifizierte Bewerberin von der Findungskommission in die Wüste geschickt tk. Apensen. Man könnte es hemdsärmlig nennen oder mit einem kritischen Unterton auch richtig abgefeimt: Die Kommunalaufsicht des Landkreises Stade hatte der Samtgemeinde Apensen untersagt, im Auftrag aller Ratsfraktionen …

Samtgemeindebürgermeisterwahl: Klatsche von der Kommunalaufsicht

Von Sabine Lepél APENSEN. Apensen hat für die Suche nach Kandidaten für die Samtgemeindebürgermeisterwahl mit Hilfe eines Headhunter seine kräftige Watsche von der Kommunalaufsicht des Landkreises bezogen. Das 35.000 Euro teure Verfahren musste sofort gestoppt werden. Dabei hatte es bereits kurz vor demAbschluss gestanden: Am kommenden Dienstag sollten den Mitgliedern desSamtgemeinderats nach TAGEBLATT-Informationen in nicht öffentlicher Sitzung potenzielle Kandidaten vorgestellt werden, die das Personalberatungsbüro für die Kandidatur bei der für …

Apensen stoppt seine Suche nach Bürgermeisterkandidat – zumindest offiziell

Wer wird als neuer Bürgermeister in das Rathaus einziehen? Die gemeinsame Suche aller Ratsfraktionen wurde jetzt gestoppt Foto: archiv/jd/Grafik: MSR Kommunalaufsicht hat das Verfahren gerügt / Verstoß gegen das Neutralitätsgebot tk. Apensen. Der Samtgemeinderat Apensen wollte am Mittwoch den gemeinsamen Kandidaten aller Fraktionen für die Bürgermeisterwahl am 26. Mai bestimmen. Diese Sitzung wurde abgesagt. Schon am Montag wollte der Rat auf einer vorangehenden Sitzung darüber diskutieren. Dabei ging es um …