Protokoll der Sitzung des Rates der Gemeinde Apensen v. 04.04.2019

Bezeichnung: 20RAT/396/2019 Sitzung des Rates der Gemeinde Apensen    
Gremium: Rat der Gemeinde Apensen    
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Rathaus “Junkernhof”    
Ort: Buxtehuder Straße 27, 21641 Apensen    
TOP Betreff   Vorlage  
Ö 1   Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit des Rates    
Ö 2   Einwohnerfragestunde
Anwohner Butterberg: Grüner Weg, Verkehr, Spielplatz, Amphibien

Ein Bürger: Lärmaktionsplan, möchte sich bei Fragen nicht an den Kreis, sondern an die Gemeinde wenden. Wurde im Rathaus an den Kreis verwiesen.

Ein Bürger: Schulstraße bleibt Einbahnstraße?

Eine Bürgerin: Weltentdecker-Kindergarten, hat Schreiben erhalten, dass Weltentdecker geschlossen werden. Ist besorgt. Benden erläutert, dass die Kinderbetreuung im Vordergrund stehen. B. teilt mit, dass die Kirche morgen ein Schreiben mit Frist erhält. Frage der Bürgerin: Hat die Samtgemeinde ausreichend Personal? Benden und Buchholz: “ja”. Benden erläutert, dass die SG in der Pflicht steht. Ein Bürger: er findet es schade, dass durch die SG mit dem Schreiben ein Problem generiert wird. Hierüber sollte nachgedacht und Eltern involviert werden.

Ein Elternteil Arche. Sie haben viele Ideen besprochen, auf die nicht reagiert wurde.
Ein Elternteil Arche Noah: merkt an, dass bei Umzug weiteres Personal kündigen wird und dann ein noch größeres Problem besteht. Mutter aus der Arche: (weinend): wünscht sich eine solidarische Lösung
Ratsherr Wilkens: die SG hätte keine andere Möglichkeit, als zu reagieren. Die geplante Lösung sei gut.  

Eine Bürgerin: was hat die 10. Änderung des B-Planes zu bedeuten. Benden: kommt später in der TO.  
   
Ö 3   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 13.12.2018   20RAT/380/2018
Ö 4   Neubesetzung der Ausschüsse aufgrund der Rücktrittserklärung von Herrn Gutschendies

Abstimmung: einstimmig
  20RAT/399/2019
Ö 5   Benennung eines stellvertretenden Vertreters für den Wegezweckverband Steltenpohl: schlägt Löhden vor.
Abstimmung: einstimmig
  20RAT/401/2019
Ö 6   Erneute Vorstellung des Bauvorhabens auf dem Grundstück Stader Straße 1 (ehem. Bäckerei Ehlen)

Abstimmung: UWA 2x Enthaltung, Rest dafür
20RAT/408/2019
Ö 7   Abgrenzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich Grundoldendorf “Im Holze” a) Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung und der Trägerbeteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Abstimmung: einstimmig
20RAT/407/2019
Ö 8   Bebauungsplan Nr. 8 “Neukloster Straße / Beim Butterberge”, 10. Änderung hier: Auslegungsbeschluss

Abstimmung: UWA – ja, alle ja bis auf 1 Enthaltung
20RAT/390/2018
Ö 9   Beratung und Beschlussfassung über die Ausbauplanung des Bebauungsplangebietes Nr. 8 “Neukloster Straße / Beim Butterberge”, 4. Änderung, in Apensen hier: Wohngebiet 2, Grüner Weg

Abstimmung: einstimmig
20RAT/403/2019
Ö 10   Antrag auf Befreiung von der örtlichen Bauvorschrift Nr. 1.1 (zulässige Dachneigung 15°- 55°) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 29 “Gewerbegebiet Elbe-Obst” hier: Anbau eines Dispo-Bürogebäudes als Erweiterung des Büros im Bereich der Verpackungs- und Verladehalle der Elbe-Obst Erzeugerorganisation r.V.

Abstimmung: einstimmig  
Antrag Reigber: bei Gewerbebauten sollen diese Entscheidung auf Befreiung aus der laufenden Verwaltungstätigkeit entschieden werden. Im Zweifel kann sich die Verwaltung an den Rat wenden. Abstimmung: 3 Enthaltungen, 1 Nein, Rest ja
20RAT/405/2019
Ö 11   Antrag der SPD-Fraktion zurückgezogen 20RAT/402/2019
Ö 12   Erhöhung des Zuschusses für den Bürgerbus
Anmerkung Reigber: vor dem Hintergrund der KVG-Entscheidung sollte der Bürgerbusbetrieb grundsätzlich überlegt werden.

Abstimmung: mit Sperrvermerk bzgl. Wirtschaftlichkeit: einstimmig
20RAT/410/2019
Ö 13   Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
Buchholz: es findet eine Archivierung über Apensen statt, bittet um Mithilfe
   

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