Sitzung SG-Rat am 25.06.2019-Protokoll

Tagesordnung – 10RAT/518/2019 Sitzung des Rates der Samtgemeinde Apensen

Bezeichnung: 10RAT/518/2019 Sitzung des Rates der Samtgemeinde Apensen    
Gremium: Rat der Samtgemeinde Apensen    
Datum: Di, 25.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:10 – 22:13 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Rathaus “Junkernhof”    
Ort: Buxtehuder Straße 27, 21641 Apensen    
TOP Betreff   Vorlage  
Ö 1   Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit des Samtgemeinderates
TOP 15 wird durch Christian Wilkens abgesetzt. Herr Suhr vereidigt Petra Beckmann-Frelock zur Samtgemeindebürgermeisterin.
   
Ö 2   Einwohnerfragestunde    
Ö 3   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung 05.03.2019   10RAT/504/2019
Ö 4   Entwurf eines Lärmaktionsplanes der Samtgemeinde Apensen zur Umsetzung der dritten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie hier: Landesstraßen-Ortsdurchfahrten L 127 und L 130 (tlw.) in Apensen und L 130 (tlw.) in Beckdorf a) Abwägung über die während deröffentlichen Auslegung und der Trägerbeteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Beschluss zur endgültigen Fassung des Lärmaktionsplanes

Entscheidung: einstimmig angenommen
  10RAT/648/2019
Ö 5   Neubesetzung der Ausschüsse  
Jan Gold wählt Grundmandat im Feuerschutz-Ausschuss.
Marlies Hupe (CDU) übernimmt Sitz in Sozialausschuss
Markus Schritter (CDU) geht in den Schulausschuss
10RAT/659/2019
Ö 6   Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden

CDU/Grüne wollen Herrn Sommer aus dem Ausschuss des TWV nehmen. Dadurch würde die Repräsentanz der SG Apensen reduziert werden.
TOP wird verschoben.
  10RAT/661/2019
Ö 7   Arbeitskreis Apensen / Ploermel: neues Mitglied

Entscheidung: einstimmig angenommen
  10RAT/640/2019
Ö 8   1. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2013 des Landkreises Stade (RROP) – Sachlicher Teilabschnitt Windenergie – hier: Auslegung und TÖB-Beteiligung

Entscheidung: einstimmig angenommen
10RAT/649/2019
Ö 9   Oberschule Apensen: Vorstellung und Beschluss eines neuen Konzeptes für die Mensa  

Stefan Reigber (UWA) stellt Antrag auf Konzepterstellung, um Erfolg der Mensa sicherzustellen. Reigber hält dies für notwendig, da bei Nicht-Erfolg die Mensa einen kaum mehr wiedergutzumachenden Vertrauensverlust erleiden wird.
Entscheidung: 4 dafür, Jan Gold, Lars Seemann, Stefan Reigber, Petra Beckmann-Frelock
11 dagegen: CDU, SPD, Grüne, FWG, Rolf Makoschey

Petra Beckmann-Frelock stellt Antrag, nach 6 Monaten eine Konzeptprüfung durchzuführen, sollten die ausgegebenen Essen auf unter 60 zurückgehen, um die Kosten der Eltern so niedrig wie möglich zu halten.
Entscheidung: ja: 6 Stimmen , nein: 9 Stimmen (CDU)
10RAT/655/2019
Ö 10   Kostenübernahme für die Einrichtung einer Triathlon AG an der Grundschule Apensen
 
Entscheidung: einstimmig angenommen
10RAT/657/2019
Ö 11   9. Änderung der Benutzungssatzung für die Kindertagesstätten der Samtgemeinde Apensen  

Entscheidung: einstimmig angenommen
10RAT/658/2019
Ö 12   Änderung des Betriebsführungsvertrages mit der Kirche für die KiTa “Arche Noah” und die KiTa “Weltentdecker”

Entscheidung: nein: Beckmann-Frelock, Reigber, Seemann    
ja: CDU, SPD, Grüne, FWG, Rolf Makoschey, Jan Gold
10RAT/650/2019
Ö 13   überplanmäßige Auszahlung, Baumaßnahme GS Wiegersen  

Entscheidung: UWA: Enthaltung,
Rest dafür
  10RAT/662/2019
Ö 14   Änderung des Kriterienkataloges für die Vergabe von Hortplätzen in der Kindertagesstätte “Die Freunde”  

Entscheidung: einstimmig angenommen
10RAT/664/2019
Ö 15   Umsetzung des neuen Außenkonzeptes der Kita „Die Freunde“ und des Hortes  

abgesetzt
10RAT/666/2019
Ö 16   Mitteilungen, Anfragen und Anregungen      

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