2018-12-06 Finanz-, Sozial- und Kulturausschuss – Protokoll
Bezeichnung: 20RAT/375/2018 Sitzung des Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses    
Gremium: Finanz-, Sozial- und Kulturausschuss der Gemeinde Apensen    
Datum: Do, 06.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Rathaus „Junkernhof“    
Ort: Buxtehuder Straße 27, 21641 Apensen    
TOP Betreff   Vorlage  
Ö 1   Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit des Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses    
Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung 16.11.2017 UWA: Enthaltung    
Ö 3   Jahresbericht des Jugendpflegers Herr Neumann ist sehr engagiert, innovativ und lässt sich viele interessante und neue Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche einfallen. Unterstützenswert.    
Ö 4   Haushalt 2019 Bericht Riebesell: weniger GSt-Einnahmen, mehr Est, Bei Investitionen muss ab 200.000€ (erheblicher Betrag) eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durchgeführt werden ($12 Abs. 1 KomHKVO.  (LK Stade hat 500.000€ erheblichen Betrag.) Betrag kann in Hauptsatzung (muss nicht jährlich erneuert werden) oder in Haushaltssatzung (muss jährlich erneuert werden).
UWA: die Wertgrenze kann auch motivierend sein, Kosten gering zu halten. Außerdem unterstützend bei komplexen Investitionen. Vorschlag: 200.000€, Verankerung in der Haushaltssatzung, kann somit jedes Jahr erneuert werden.
20RAT/388/2018

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Stefan Reigber

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