Die Sitzung des Rates der Gemeinde Apensen am 01.04.2021 war skurril.
Frau Dr. Siedler-Thul, Einzelkämpferin der SPD, stimmt gegen ihren eigenen Antrag.
Sie begründet es mit einem grundsätzlichen Zweifel an Sicherheitsgewinn von Ampeln, denn in Holland gäbe es Städte, die ganz ohne Ampeln auskämen. Sie fordert einen Arbeitskreis.
Auch Herr Bülte, FWG, bezweifle die Verkehrssicherheit durch Ampeln und führte an, dass er schon gesehen hätte, dass Autos auch bei rot weiterführen.
Herr Steltenpohl, CDU, mokierte, Verkehrssicherheit sei Angelegenheit des Landes und dieses sei verantwortlich, wenn dort etwas passiere. Zudem mahnte er Haushaltsdisziplin an.
Letztendlich wurde durch die aktuelle Ratsmehrheit entschieden, dass keine Ampel installiert wird.
Die Mitglieder der UWA meinen, das geht so nicht!
- Wir können geltende Gesetzen nicht ändern, auch wenn mancher Ratsherr/manche Ratsfrau es gerne hätte. Das heißt, wir müssen die Kosten zunächst in Kauf nehmen, wenn uns die Sicherheit unserer Bürger wichtig ist. Das schließt anschließende Bemühungen, Zuschüsse oder Förderungen zu erwirken, nicht aus.
- Eine Ampel ist zweifellos eine Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger, hierzu sind hinreichende Studien und Empfehlungen zu finden. Dass in Holland Städte ohne Ampeln auskommen, mag vielleicht daran liegen, Frau Dr. Siedler-Thul, dass holländische Innenstädte häufig maximal für Fahrräder geöffnet sind…
- Ein weiterer Arbeitskreis ist genau das, was wir hier nicht brauchen.
Wofür haben wir unsere Fachausschüsse? Zum Beispiel den Planungs- und Umweltausschuss, in dem auch Frau Dr. Siedler-Thul Mitglied ist!? - Es ist falsch zu meinen, dass wir uns als Bürgervertreter von der Verantwortung lösen können, wenn wir die Entscheidungsmöglichkeit auf dem Tisch haben. Die Verantwortung liegt jetzt bei uns, wenn etwas passiert!
- Haushaltsdisziplin ist wichtig. Dann aber auch konsequent und richtig priorisiert.
Wir können nicht nachvollziehen, dass bei einem ausgeglichenem Haushalt und zu erwartenden Überschüssen in Millionenhöhe eine absolut notwendige Investition wie die Ampel verwehrt wird, aber drei Jahre zuvor, in Zeiten, als die Gemeinde kurzfristig zahlungsunfähig war, rund 300.000 Euro zur Sanierung der Schützenhalle ohne mit der Wimper zu zucken als Zuschuss aus dem Steuertopf gewährt wurden. - Wir alle zahlen Steuern, für die wir hart arbeiten. Dafür dürfen wir auch etwas verlangen.
Und Verkehrssicherheit ist hier das Mindeste!
Leider hat die UWA nur zwei Sitze.
