Nächste Woche – Gemeinderatssitzung Beckdorf

Wo: Beekhoff – Beckdorf Wann: Di, 20.03.2018, 20:00 Uhr Öffentliche Themen: Einwohnerfragestunde Vorstellung des Planentwurfes zur Erweiterung der KiTa Beckdorf Bebauungsplan Nr. 31 “Friedhof Beckdorf” Bebauungsplan Nr. 34 “An der Blide” Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes im Süden von Nindorf Antrag auf Befreiung von den örtlichen Bauvorschriften, Bebauungsplan Nr. 24 “Nindorf – Goldbachtal” Beckdorfer Straßenausbausatzung Bäume in der Lindenstraße vor den Grundstücken Nr. 8 und 10 …

Nächste Woche – Ratssitzung SG Apensen

Wo: Sitzungsraum Rathaus „Junkernhof“ – Apensen Wann: Do, 15.03.2018, 20:00 Uhr Öffentliche Themen: Einwohnerfragestunde Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn D. Kröger Neubesetzung der Ausschüsse Ernennung von Ortsbrandmeistern / stellvertr. Ortsbrandmeistern Vorstellung des Landschaftsplanes der SG Apensen Vorschlagsliste der Haupt- und Hilfsschöffen Vorschlagsliste der Jugendschöffen Erstellung eines Zukunftskonzeptes Antrag zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit Erstellung einer Prioritätenliste für die Erneuerung von Bushaltestellen Änderung der Friedhofssatzung Änderung der Friedhofsgebührensatzung 28. Änderung des Flächennutzungsplanes …

Diese Woche – Gemeinderatssitzung Apensen

Wo: Sitzungsraum Rathaus „Junkernhof“ – Apensen Wann: Do, 08.03.2018, 20:00 Uhr Öffentliche Themen: Einwohnerfragestunde Bebauungsplan Nr. 41 „Heidort“ Bebauungsplan Nr. 42 “Erweiterung Eisbär Eis” Vorstellung einer Steuerung der Nachtbefeuerung von Windkraftanlagen Antrag der FWG Benennung neuer Straßen mit historischem Bezug Antrag zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit Nähere Informationen zu den Themen findet ihr unter folgendem Link auf der Apensener Internetseite: https://www.apensen.sitzung-online.de/pi2/to010.asp?SILFDNR=2463

Nächste Woche – Gemeinderatssitzung Apensen

Wo: Sitzungsraum Rathaus „Junkernhof“ – Apensen Wann: Do, 08.02.2018, 20:00 Uhr Öffentliche Themen: Einwohnerfragestunde Bebauungsplan Nr. 40 „Sportanlagen Soltacker“ Bebauungsplan Nr. 41 „Heidort“ Nähere Informationen zu den Themen findet ihr unter folgendem Link auf der Apensener Internetseite: https://www.apensen.sitzung-online.de/pi2/to010.asp?SILFDNR=2460  

Gemeindedirektorin und Bürgermeister versuchen Meinungsfreiheit zu beugen

Bürgermeister Buchholz ruft zu Boykott des MittwochsJournals auf Apensen, den 14.12.2017 Bezugnehmend auf den Artikel in der Kreiszeitung-Wochenblatt ( http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/apensen/panorama/das-ist-voelliger-bloedsinn-apensens-gemeindedirektorin-weist-kritik-wegen-ortsumgehung-zurueck-d101648.html ), die Ausgabe der Kreiszeitung-Wochenblatt vom 13.12.2017 „Herr Sommer ist nicht gemeint“, (S. 12) und auf die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Apensen ist meines Erachtens eine grundsätzliche und deutliche Stellungnahme zum Umgang mit Meinungsfreiheit und Zensur notwendig. Die Gemeindedirektorin Frau Benden und Herr Buchholz hielten es in der …

Änderungsantrag der UWA auf Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

Die UWA beantragt die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Fassung vom 18.09.2008 der Gemeinde Apensen. Begründung: Die Straßenausbaubeitragssatzung stellt für viele Bürger eine unbillige Härte dar, da sie weder über Höhe noch Zeitpunkt evtl. auf sie entfallene Kosten selbst entscheiden können. Zudem ist es nach Meinung der UWA nicht sinnvoll, lediglich die Grundstückseigentümer zu belasten. Auch alle anderen Nutznießer einer sanierten Straße sollten an den Kosten beteiligt werden. Beispielsweise wird …

Rechtlich-politische Hintergründe zur Strabs

Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen Am 01. März 2017 hat der Landtag in Hannover eine Novelle es niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes beschlossen. Die Kommunen in Niedersachsen haben zukünftig die Möglichkeit, für den Ausbau, bzw. die grundhafte Erneuerung von Verkehrsanlagen wiederkehrende Beiträge von den Grundstückseigentümern zu erheben. Erläuterung zum Verfahren: Bei dem Finanzierungsinstrument der wiederkehrenden Beiträge muss die Kommune zunächst Verkehrsanlagen zu einer Abrechnungseinheit zusammenfassen. Anschließend muss sie festlegen, welche Straßenausbaumaßnahmen sie im Beitragserhebungsjahr …

Noch etwas zum Thema Strabs…

Straßenausbaubeitragssatzung gehört abgeschafft – Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge 28. Juli 2015 at 19:06 NDR – Stand: 26. Juli 2015 12:00 Uhr – Lesezeit: ca.5 Min. . Marode Straßen: Bürger sollen 800.000 Euro zahlen von Marie-Caroline Chlebosch und Christina von Saß Frustriert, wütend, verunsichert: So fühlen sich viele Anlieger der Heidestraße im ostfriesischen Westoverledingen seit Monaten. Denn die Gemeinde hat ein Straßenausbauprogramm beschlossen – mit hoher Kostenbeteiligung für die Hauseigentümer. 45 …

Gemeinde Apensen gibt 292.000 € für Schützenhalle aus

Wir meinen: Eine Farce! Das Gebäude ist aus den 70ern, sanierungstechnisch und energetisch veraltet und ein Fass ohne Boden Fast 300.000 € aus Steuergeldern ohne dass die Allgemeinheit etwas davon hat, denn die private Nutzung wurde ausgeschlossen eine Investition, die Gemeinschaftshaus, Schützenhalle und TSV-Clubheim in einem abgedeckt hätte, wäre nachhaltiger und zielführender gewesen Vereinswesen und Dorfgemeinschaft sind essentiell für eine funktionsfähige Gemeinde. Mit Blick auf die Investition von 292.000 Euro Steuergeldern …

Antrag der UWA auf Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

Die UWA hat am 24.10.2017 folgenden Antrag eingereicht: Die UWA beantragt die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Fassung vom 18.09.2008 der Gemeinde Apensen.   Begründung: Die Straßenausbaubeitragssatzung stellt für viele Bürger eine unbillige Härte dar, da sie weder über Höhe noch Zeitpunkt eventuell auf sie entfallene Kosten selbst entscheiden können. Zudem ist es nach Meinung der UWA nicht sinnvoll, lediglich die Grundstückseigentümer zu belasten. Auch alle anderen Nutznießer einer sanierten …

Verkehrssicherheit: Kontaktaufnahme zu Kitas und Grundschule

Zur Info: Andy hat am 09.03.2017 mit den Kindergärten und der Polizei telefoniert. Die Polizei hat zugesichert stichprobenartig zur Hauptzeit Kontrollen durchzuführen. Dafür ein Dank an die Polizei! Den Kindergärten empfahl Andy, die Eltern schriftlich um Einhaltung der Verkehrsregeln und besondere gegenseitige Rücksichtnahme zu bitten. Mit der Grundschule hat Andy am Freitag, den 10.03.2017 Kontakt aufgenommen. Bezüglich der Verkehrssicherheit bleibt die UWA am Ball und hält euch weiter informiert.

Tennet Südlink: Korridorvorschlag

Die Fachplaner und Experten der ARGE SuedLink haben einen Korridorvorschlag sowie eine durchgängige Alternative entwickelt. Der Korridorvorschlag stellt den Verlauf dar, der auf Basis der wenigen großflächigen Kriterien zum jetzigen Stand der Untersuchungen in der Summe die geringsten Auswirkungen auf Mensch und Natur hätte. Da in den kommenden Verfahrensschritten ( 8 NABEG) noch vertiefende Umweltuntersuchungen und Kartierung stattfinden (insb. zum Thema Artenschutz), bedeutet die Ausweisung des Korridorvorschlags keine Vorfestlegung: So …

Und noch eine Falschmeldung zur Erweiterung Grundschule Apensen, Artikel Kreiszeitung vom 08.03.2017 und 11.03.2017

Und eine weitere Falschmeldung in der Kreiszeitung-Wochenblatt “Lediglich die Gruppe UWA/Grüne verweigerten ihre Zustimmung: Grüne und Unabhängige Wähler lehnen eine Erweiterung der Apenser Grundschule prinzipiell ab. Sie beklagen die aus ihrer Sicht unhaltbare Verkehrssituation in der Schulstraße.”  Dieser Artikel ist besonders interessant. War die Kreiszeitung doch gar nicht bei der Samtgemeinderatssitzung anwesend. Nach Rücksprache mit dem verantwortlichen Redakteur, der selbst nicht an der Samtgemeinderatssitzung teilgenommen hat, bekam er diese Information …