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Samtgemeinde Apensen, Apensen, Beckdorf, Niedersachsen

Sommer verzichtet auf seinen Posten

APENSEN. Die Kommunalaufsicht hat dem TAGEBLATT den Rückzug von Peter Sommer bestätigt. Damit ist der Weg frei für Bürgermeister Frank Buchholz und seine Kandidatin, Bauamtsleiterin Sabine Benden.Für die einen ist es ein Machtkampf, der sich derzeit im Gemeinderat und der Verwaltung von Apensen abspielt, für die anderen eine überaus dumm gelaufene Lachnummer: die ungültige Wahl von Bauamtsleiterin Sabine Benden zur Gemeindedirektorin. Nachdem Samtgemeindebürgermeister Peter Sommer zunächst aufgrund einer Änderung im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz zum 1. November auf den Posten bestanden hatte, obwohl er bei der Wahl während der Konstituierenden Sitzung am 3. November gegen Benden unterlag, verzichtet Sommer nun auf den Posten. Dieser hätte ihm rein rechtlich nach der Änderung des Paragrafen 106 zugestanden.

„Es ist so geschehen, wie wir gehofft haben“, sagte Klaus-Heiner Gerken von der beim Landkreis angesiedelten Kommunalaufsicht dem TAGEBLATT. „Die Gemeinde Apensen hat jetzt einen Weg beschritten, der machbar ist. Herr Sommer hat uns mitgeteilt, dass er verzichtet.“

Sommer zeigt Einsicht

Mit seinem Rückzug will der Samtgemeindebürgermeister offenbar das Chaos der vergangenen Wochen beenden und im Interesse der Gemeinde den Weg freimachen für eine konstruktive Ratsarbeit. Sommer hat wohl eingesehen, dass dies mit ihm als Gemeindedirektor und Frank Buchholz als Bürgermeister nicht funktionieren würde. Buchholz hatte mehrfach betont, dass er mit Sommer als Gemeindedirektor nicht zusammenarbeiten wolle. Allerdings wird er den Rathauschef als Samtgemeindebürgermeister akzeptieren müssen.

Laut Kommunalaufsicht muss Buchholz jetzt den Rat zu einer Sitzung einladen. Wahrscheinlich dürfte eine Neuwahl nötig sein, um dem Rat Rechtssicherheit zu gewährleisten. Nach Auskunft von Buchholz steht Bauamtsleiterin Benden weiterhin als Gemeindedirektorin zur Verfügung. Buchholz wartet nun auf „etwas Schriftliches“, um das weitere Prozedere angehen zu können. „Wir müssen die Kuh vom Eis kriegen“, sagte Buchholz dem TAGEBLATT. „Wir haben den Beschluss der Konstituierenden Sitzung eins zu eins umgesetzt. Alles andere interessiert mich nicht.“

Sommer hat die Fraktionsvorsitzenden über seinen Verzicht informiert. Er war bei der Wahl des Gemeindedirektors von der SPD und der UWA vorgeschlagen worden. „Wir bedauern die Entscheidung von Herrn Sommer, werden sie aber akzeptieren“, so Dr. Karin Siedler-Thul, Fraktionsvorsitzende der SPD. Ihre Fraktion werde bei einer möglichen Neuwahl keinen Kandidaten benennen. „Wichtig ist, dass jetzt Ruhe einkehrt“, so Siedler-Thul.

 

Quelle: http://www.tageblatt.de/lokales/apensen_artikel,-Sommer-verzichtet-auf-seinen-Posten-_arid,1260218.html

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Stefan Reigber

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