Quelle: Kreiszeitung Wochenblatt v. 28.12.2018 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buxtehude/politik/verschwoerungstheorie-statt-selbstkritik-d130328.html

Apensen: Die Doppelrüge durch die Kommunalaufsicht

Interessant, was in den vergangenen Tagen vereinzelt aus dem politischen Apensen an Meinungsäußerungen nach außen gedrungen ist. Zusammengefasst und ein wenig verallgemeinert: Die böse Kommunalaufsicht hackt auf den bemitleidenswerten Mitgliedern des Samtgemeinderates herum.

Dazu passend macht auch eine wunderbare Verschwörungstheorie die Runde: Die beiden Brandbriefe der Kommunalaufsicht aus Stade sind demzufolge die „Racheaktion“ von Landrat Michael Roesberg, Lions-Mitglied, der damit den durch Mobbing erzwungenen Abschied von Siegfried Stresow, Lions-Mitglied, aus der Politik ahnden will. Selbstkritik ist offenbar nicht unbedingt eine Stärke einiger Politikerinnen und Politiker in den Gremien der Samtgemeinde.

Was vielen Mitgliedern des Samtgemeinderates überhaupt nicht gefällt: dass über Fehlentscheidungen auch noch öffentlich berichtet wird. Konsequent, dass einige Ratsmitglieder während der jüngsten Sitzung daher die für sie negative Berichterstattung monierten.

Um noch einmal an die Fakten zu erinnern: Die Samtgemeinde hat innerhalb von kürzester Zeit zwei Mal rechtswidrig gehandelt. Einmal, indem alle Fraktionen beschlossen hatten, auf Steuerzahlerkosten einen Bürgermeisterkandidaten von einem Headhunter suchen zu lassen. Zum anderen, weil Interimsverwaltungschefin Sabine Benden, bis es einen neuen Samtgemeinde-Bürgermeister gibt, mehr Geld bekommt, als ihr Job es tarifmäßig hergibt. Beide Beschlüsse wurden übrigens in nicht-öffentlichen Sitzungen gefasst.

Wäre es da nicht konsequent, wenn das nächste Samtgemeinde-Oberhaupt auf den Chefessel befördert werden würde, ohne dass es zu so etwas Lästigem wie einer geheimen Wahl durch die Bürgerinnen und Bürger kommt? Schließlich bestünde dann die akute Gefahr, dass sich der Wunschkandidat nicht durchsetzt, wenn es tatsächliche noch eine (Wahl)Alternative geben sollte. Blöd, dass die „doofe“ Kommunalaufsicht diesen für Apensen so passend erscheinenden Weg wieder aushebeln würde.

Eigentlich sollten die fünf Mitglieder des Samtgemeindeausschusses am Freitag im Kreishaus in Stade mit Landrat Michael Roesberg zum Gespräch zusammenkommen. Es ging um die beiden Rügen durch die Kommunalaufsicht.  Die Politiker haben das Treffen abgesagt. Sie wollen den Konflikt offenbar eskalieren lassen. In einer Verwaltungsvorlage aus dem Apenser Rathaus zur Bürgermeistersuche per Headhunter stand übrigens, die Kritik der Kommunalaufsicht „läuft ins Leere“ und sei ohnehin nur „eine Meinung“.

Es wäre wohl an der Zeit, dass einige Politikerinnen und Politiker in Apensen das eigene Tun selbstkritisch hinterfragen und – was sich jetzt schon abzeichnet – nicht in bester Wagenburg-Mentalität die Reihen gegen Kritik von außen schließen.

Es könnte sonst durchaus dazu kommen, dass dieser Rat irgendwann alleine dasteht. Nämlich dann, wenn es einen unabhängigen Bürgermeister geben würde und die Wählerinnen und Wähler von den Apensener Sonderwegen einfach genug haben.
Vielleicht wäre es vor der möglichen Quittung durch die Wähler auch eine gute Idee, wenn sich die kritischen Geister, die es ja durchaus in der Apenser Politik gibt, über Fraktionsgrenzen hinweg zusammentun und für eine andere Politik eintreten.
Tom Kreib