Kindertagesstättenverband nimmt auf Webseite Stellung zur Kündigung durch Samtgemeinderat Apensen

Stellungnahme der UWA:

Wenn die Kirche, hier vertreten durch den Ev.-luth. Kindertagesstättenverband Buxtehude, sich öffentlich auf ihrer Webseite gegen Vorwürfe erhebt, sollte dies ein Zeichen der Besorgnis sein.

Gleichwohl ist es verständlich und nachvollziehbar, dass die Kirche in der Causa Arche Noah einige Punkte richtig stellen muss.

Die Vorwürfe, die Frau Benden, die Ratsleute der SPD, Grünen, FWG und CDU, hier allen voran Herr Steltenpohl (siehe hierzu seine Stellungnahme in der Kreiszeitung-Wochenblatt) erhoben hatten, scheinen weltfremd und nicht den Tatsachen entsprechend.
Ebenfalls besorgniserregend ist die Art des Umganges mit der KiTa Arche Noah, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den betroffenen Eltern und Kindern.

Gegen den Wunsch, eine Vertragsänderung herbeizuführen, ist grundsätzlich nichts einzuwenden.
Dem langjährigen Vertragspartner jedoch die Pistole auf die Brust zu setzten und ohne Ankündigung den Vertrag zu kündigen, halten wir für stil- und respektlos allen Beteiligten gegenüber.

Die Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FWG scheint jeglichen Anstand und jedes Gefühl für die Nöte der Bürgerinnen und Bürger verloren zu haben oder will sie nicht wahrhaben, sondern nur ihre eigenen Interessen durchsetzen.
Zudem nehmen sie in Kauf, durch dieses Verhalten mit der Kirche einen Partner zu verlieren, der dringend benötigt wird.

Kindertagesstättenverband nimmt Stellung zu Kündigung

Quelle: Webseite Kirchenkreis Buxtehude

In seiner Sitzung am 25. Juni 2019 hat der Rat der Samtgemeinde Apensen beschlossen, den Vertrag über die Betriebsführung der Kindertagesstätten “Arche Noah” und “Weltentdecker” zu kündigen und neu zu verhandeln. Dazu und zu in dieser Ratssitzung getroffenen Aussagen hat der Ev.-luth. Kindertagesstättenverband Buxtehude nun Stellung genommen.

Stellungnahme des Ev.-luth. Kindertagesstättenverbandes Buxtehude zur Kündigung der Betriebsführungsverträge für die Ev. Kindertagesstätten „Die Arche Noah“ und „Die Weltentdecker“ durch die Samtgemeinde Apensen 

Mit großem Bedauern haben die Geschäftsführung und der Vorstand des KiTa-Verbandes sowie die Kirchengemeinde Apensen den Beschluss des Samtgemeinderates der Samtgemeinde Apensen über die Kündigung der Betriebsführungsverträge zur Kenntnis genommen.

Über eine mögliche Vertragskündigung – wenngleich mit dem Angebot eines neuen Vertragsabschlusses zu den Konditionen der Samtgemeinde – wurde vorher weder mit der Kirchengemeinde noch mit dem Kindertagesstättenverband gesprochen. Der betriebswirtschaftlichen Geschäftsführung wurde durch Frau Benden nur mitgeteilt, dass der Samtgemeinderat die Betriebsführungsverträge überprüfen und überarbeiten wolle.

Die Kündigung nach rund 50-jähriger Spielkreis- und Kindertagesstättenträgerschaft durch die Kirchengemeinde und nachfolgend durch den Kindertagesstättenverband ist umso enttäuschender als es nach mehreren Monaten mit Fachkräftemangel und daraus resultierenden Gruppenreduzierungen gelungen ist, zum Kindergartenjahr 2019/2020 die Stellen im Gruppendienst zu besetzen und den Familien so wieder die gewohnte und benötigte Betreuung anzubieten. 

Die im Samtgemeinderat vorgebrachten Aussagen zum ausschweifenden Ausgabeverhalten der Kirche entsprechen nicht den Tatsachen. Der Vorwurf steht seit dem Neubau der Arche Noah im Raum. Die ursprüngliche Planung war damals, zwei der vier Gruppenräume im Neubau mit Ausstattungsgegenständen aus der bestehenden KiTa einzurichten. Das wäre eine gute Lösung gewesen, da die alten Räume der Arche Noah ursprünglich als Hort genutzt werden sollten und die KiTa-Ausstattung dafür unpassend gewesen wäre. Nachdem die Landesschulbehörde ihr Veto eingelegt hatte, wurden die alten Arche-Noah-Räume weiter als KiTa genutzt (die jetzigen Weltentdecker) und die Ausstattung verblieb im „Altbau“. Damit war die Planung, für die Innenausstattung der neuen Arche maximal 200.000,00 € auszugeben, vom Tisch, da statt der geplanten zwei Gruppenräume jetzt vier Gruppenräume sowie Küche, Mitarbeiterraum, Büro etc. komplett ausgestattet werden mussten. Die dadurch unausweichliche Überschreitung des Planbudgets hat damals zu vielen unangenehmen Gesprächen und Sitzungen geführt und wird der Kirchengemeinde noch heute vorgeworfen. Der Vergleich der teuren Ausstattung der Arche Noah im Vergleich zu anderen kommunalen KiTas hinkt, da in den kommunalen KiTas unter anderem Ikea- und selbst gebaute Möbel angeschafft wurden. Diese Einrichtungen fanden zudem vor geraumer Zeit statt. Als die Arche Noah eingerichtet wurde, war diese Überlegung zwecks Kostenersparnis ebenfalls im Raum. Allerdings wurde eine solche Ausstattung vom Gemeindeunfallverband, der die KiTas abnehmen muss, und ohne dessen Genehmigung keine Betriebserlaubnis durch das Kultusministerium erteilt wird, ganz klar abgelehnt. Somit gab es keine andere Möglichkeit als die Ausstattung durch Fachfirmen, die ihren Preis haben, vornehmen zu lassen.

Es stimmt, dass für die Arche Noah ein großes Sonnensegel im Innenhof beschafft wurde. Es stimmt nicht, dass dies durch die Samtgemeinde finanziert und nicht fachgerecht aufgebaut wurde. Die Kosten für das Sonnensegel wurden von der Ikea-Stiftung übernommen; der Aufbau erfolgte durch eine Fachfirma.

Die Aussage, dass die Arche die höchsten Pro-Kind-Kosten hat, mag auf den ersten Blick stimmen, muss jedoch hinterfragt werden. Die Personalkosten machen rund 90 % der Gesamtkosten einer KiTa aus. Die zum Vergleich herangezogenen kommunalen KiTas haben deutlich kürzere Betreuungszeiten. Es liegt auf der Hand, dass längere Betreuung mehr Personal benötigt und dadurch höhere Kosten entstehen. Zudem betreibt die Arche Noah eine Integrationsgruppe, in der mehr Personal als in regulären KiTa-Gruppen gesetzlich vorgeschrieben ist. In der Arche Noah waren zahlreiche langjährige Mitarbeiterinnen tätig, die durch lange Berufszugehörigkeit eine tariflich höhere Bezahlung bekommen. Auch dies wirkt sich auf die Personalkosten aus. Hinzu kamen einige Langzeiterkrankungen. Zur Sicherstellung der Kinderbetreuung muss in KiTas sofort für Vertretung gesorgt werden. Somit werden während der Lohnfortzahlung quasi zwei Gehälter (für die erkrankte Kraft und für die Vertretungskraft) gezahlt. Dies führt ebenfalls zu höheren Personalkosten. Aufgrund der Altersverteilung in den Gruppen der Arche Noah (viele Kinder unter drei Jahren) war es nach Vorgaben des Niedersächsischen Kindertagesstättengesetzes unumgänglich, die Zahl der betreuten Kinder zu reduzieren. Infolgedessen war die Arche Noah nicht voll belegt. Die niedrigere Kinderzahl lässt die Pro-Kind-Kosten ebenfalls steigen. Die Weltentdecker haben übrigens Pro-Kind-Kosten in Höhe von 9.175,12 € und sind damit pro Kind 527,75 € günstiger als die „teuerste“ kommunale KiTa. Insofern ist die unausgesprochene Behauptung, dass Kirche das Geld zum Fenster hinauswirft, nicht haltbar.

Die Aussage, dass Kirche sich selbst prüft, ist falsch. Es gibt ein eigenes, unabhängiges Rechnungsprüfungsamt der Hannoverschen Landeskirche, welches die Jahresabschlüsse u. a. der Ev. Kindertagesstätten prüft. Die Prüfung erfolgt unter der Berücksichtigung kirchlicher Besonderheiten zu denselben Voraussetzungen und Regelungen, mit denen auch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises prüft. Wenn man bedenkt, dass das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises auch den Haushalt/Jahresabschluss des Landkreises prüft, könnte man genauso sagen, der Landkreis prüfe sich selbst. Der KiTa-Verband ist gerne bereit, dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Einsicht zu gewähren, da es nichts zu verbergen gibt.

Der KiTa-Verband meldet für beide KiTas im Sommer eines jeden Jahres den voraussichtlichen finanziellen Bedarf für das kommende Kalenderjahr durch die Erstellung eines Haushaltsplanes an. Der Haushaltsplan geht der Samtgemeinde Apensen direkt zu. In der Regel werden vorsorglich und pauschal 1.000 € für eventuell notwendige Inventarbeschaffungen eingeplant. Darüberhinausgehende Maßnahmen oder sonstige Besonderheiten werden im Haushaltsplan mit Kosten eingeplant und in der Rubrik Erläuterungen benannt. 

Selbstverständlich steht der KiTa-Verband wegen der Kündigung und der damit verbundenen Behauptungen mit der Hannoverschen Landeskirche und dem Diakonischen Werk in Niedersachsen (DWiN) als übergeordneten Stellen in Kontakt.

Oberlandeskirchenrat Hans-Joachim Lenke, Hannover, Vorstandsmitglied des DWiN und Vorstandssprecher, zeigte sich erstaunt: “Bisher ist das Verhältnis mit den Kommunen sehr partnerschaftlich geprägt. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ist die Regel. Die Kirche unterstützt die Kommune bei der Erfüllung ihrer Aufgabe, hinreichend Betreuungsplätze vorzuhalten und nimmt zugleich einen eigenen Bildungsauftrag wahr. Es ist unverständlich, warum die Samtgemeinde Apensen solche Konditionen vorgibt und das staatlich garantierte Selbstbestimmungsrecht der Kirchen einschränken möchte. Wir können dies nur so verstehen, dass die Samtgemeinde nicht mehr mit Kirche zusammenarbeiten möchte.”

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