Änderungsantrag der UWA auf Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

Die UWA beantragt die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Fassung vom 18.09.2008 der Gemeinde Apensen. Begründung: Die Straßenausbaubeitragssatzung stellt für viele Bürger eine unbillige Härte dar, da sie weder über Höhe noch Zeitpunkt evtl. auf sie entfallene Kosten selbst entscheiden können. Zudem ist es nach Meinung der UWA nicht sinnvoll,…

Rechtlich-politische Hintergründe zur Strabs

Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen Am 01. März 2017 hat der Landtag in Hannover eine Novelle es niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes beschlossen. Die Kommunen in Niedersachsen haben zukünftig die Möglichkeit, für den Ausbau, bzw. die grundhafte Erneuerung von Verkehrsanlagen wiederkehrende Beiträge von den Grundstückseigentümern zu erheben. Erläuterung zum Verfahren: Bei dem Finanzierungsinstrument der…

Noch etwas zum Thema Strabs…

Straßenausbaubeitragssatzung gehört abgeschafft – Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge 28. Juli 2015 at 19:06 NDR – Stand: 26. Juli 2015 12:00 Uhr – Lesezeit: ca.5 Min. . Marode Straßen: Bürger sollen 800.000 Euro zahlen von Marie-Caroline Chlebosch und Christina von Saß Frustriert, wütend, verunsichert: So fühlen sich viele Anlieger der Heidestraße…

Gemeinde Apensen gibt 292.000 € für Schützenhalle aus

Wir meinen: Eine Farce! Das Gebäude ist aus den 70ern, sanierungstechnisch und energetisch veraltet und ein Fass ohne Boden Fast 300.000 € aus Steuergeldern ohne dass die Allgemeinheit etwas davon hat, denn die private Nutzung wurde ausgeschlossen eine Investition, die Gemeinschaftshaus, Schützenhalle und TSV-Clubheim in einem abgedeckt hätte, wäre nachhaltiger und…

Pressemitteilung: Neuwahl des UWA-Vorstandes

Pressemitteilung 2017/04 Freitag, 30. Oktober 2015 02:09 Kontakt: Stefan Reigber stefan@wir-sind-apensen.de www.wir-sind-apensen.de   Neuwahl des UWA-Vorstandes Alter Vorstand wurde einstimmig bestätigt  Apensen, 20.10.2017 :  Die UWA traf sich zur satzungsmäßigen Neuwahl des Vorstandes. Aus Apensen wurden der Ratsherr Stefan Reigber als Vorsitzender, Andy Knuth als stellvertretender Vorsitzender einstimmig bestätigt. Die…

Antrag der UWA auf Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

Die UWA hat am 24.10.2017 folgenden Antrag eingereicht: Die UWA beantragt die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Fassung vom 18.09.2008 der Gemeinde Apensen.   Begründung: Die Straßenausbaubeitragssatzung stellt für viele Bürger eine unbillige Härte dar, da sie weder über Höhe noch Zeitpunkt eventuell auf sie entfallene Kosten selbst entscheiden können.…

Verkehrssicherheit: Kontaktaufnahme zu Kitas und Grundschule

Zur Info: Andy hat am 09.03.2017 mit den Kindergärten und der Polizei telefoniert. Die Polizei hat zugesichert stichprobenartig zur Hauptzeit Kontrollen durchzuführen. Dafür ein Dank an die Polizei! Den Kindergärten empfahl Andy, die Eltern schriftlich um Einhaltung der Verkehrsregeln und besondere gegenseitige Rücksichtnahme zu bitten. Mit der Grundschule hat Andy…

Tennet Südlink: Korridorvorschlag

Die Fachplaner und Experten der ARGE SuedLink haben einen Korridorvorschlag sowie eine durchgängige Alternative entwickelt. Der Korridorvorschlag stellt den Verlauf dar, der auf Basis der wenigen großflächigen Kriterien zum jetzigen Stand der Untersuchungen in der Summe die geringsten Auswirkungen auf Mensch und Natur hätte. Da in den kommenden Verfahrensschritten (…

Und noch eine Falschmeldung zur Erweiterung Grundschule Apensen, Artikel Kreiszeitung vom 08.03.2017 und 11.03.2017

Und eine weitere Falschmeldung in der Kreiszeitung-Wochenblatt "Lediglich die Gruppe UWA/Grüne verweigerten ihre Zustimmung: Grüne und Unabhängige Wähler lehnen eine Erweiterung der Apenser Grundschule prinzipiell ab. Sie beklagen die aus ihrer Sicht unhaltbare Verkehrssituation in der Schulstraße."  Dieser Artikel ist besonders interessant. War die Kreiszeitung doch gar nicht bei der…

Falsche Headline im BT: Nur die Gruppe Grüne/UWA stimmte gegen die Erweiterung der Grundschule Isern Hinnerk.

Der reißerische Einleitungssatz im Buxtehuder Tageblatt "Nur die Gruppe Grüne/UWA stimmte gegen die Erweiterung der Grundschule Isern Hinnerk" ist schlicht falsch. Warum Frau Lepél auf diese Weise Berichterstattung betreibt, ist uns schleierhaft, lässt gleichwohl Raum für Vermutungen. Die Gruppe "UWA/Grüne" sieht selbstverständlich die Notwendigkeit der Schulerweiterung. Richtig ist, dass Herr…