Ratlosigkeit nach dem Apenser Wahl-Debakel

APENSEN. In Apensen wird nach dem Skandal um die ungültige Wahl von Bauamtsleiterin Sabine Benden zur Gemeindedirektorin nach Lösungen gesucht. Derzeit sind alle Beteiligten aber vor allem eines: ratlos.

Wer ist jetzt eigentlich Gemeindedirektor von Apensen? „Ich bin es noch nicht“, sagte Samtgemeindebürgermeister Peter Sommer gestern. „Ich habe die Urkunde noch nicht erhalten.“ Wie das TAGEBLATT bereits am vergangenen Freitag aufdeckte, ist die Wahl von Bauamtsleiterin Sabine Benden zur Gemeindedirektorin unwirksam, weil das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz zum 1. November dahingehend geändert wurde, dass das Amt des Gemeindedirektors dem Samtgemeindebürgermeister zufällt, wenn dieser seine Bereitschaft dazu erklärt hat. Benden war bei der Konstituierenden Sitzung am 3. November vom Gemeinderat mit CDU/FWG-Mehrheit gewählt worden, Samtgemeindebürgermeister Sommer war auf Vorschlag von UWA und SPD ebenfalls zur Wahl angetreten und unterlag mit sechs zu acht Stimmen. Der Samtgemeindebürgermeister hatte von der Änderung im Kommunalrecht nach eigener Aussage am Wahlabend noch nichts gewusst. Er informierte die Ratsmitglieder erst am vergangenen Mittwochabend per Mail über den neuen Sachstand und die damit verbundenen Konsequenzen für Bendens Wahl. Im TAGEBLATT kündigte Sommer an, für den 17. November eine Ratssitzung einberufen zu wollen. Diese findet nun aber doch nicht statt, wie er gestern sagte: „Sie muss auf einen späteren Termin verschoben werden, da noch einige rechtliche Dinge zu klären sind. Im Moment sehe ich noch nicht, wie das ohne die Kommunalaufsicht gelöst werden soll.“

Unabhängig davon will Apensens neu gewählter Bürgermeister Frank Buchholz den Rat demnächst zu einer Infoveranstaltung einladen. Am Rande der Einweihung der Ampelanlage an der L 130 mit Kindern der Waldorfschule betonte Buchholz gestern noch einmal, dass er mit Sommer als Gemeindedirektor nicht zusammenarbeiten wolle und werde. Buchholz hatte Bauamtsleiterin Sabine Benden gefragt, ob sie den Posten übernehmen wolle, wenn er Bürgermeister von Apensen werde. Die Stellvertreterin des Samtgemeindebürgermeisters war ebenfalls gestern bei der Ampeleinweihung vor Ort: „Als Bauamtsleiterin“, wie sie betonte. Benden dementierte, dass sie als Vize-Gemeindedirektorin zur Verfügung stehe, falls Sommer Gemeindedirektor von Apensen werde. „Ich habe Herrn Sommer mitgeteilt, dass ich nicht seine stellvertretende Gemeindedirektorin werden will“, so Benden. „Aufgrund meiner 15-jährigen Erfahrung als stellvertretende Gemeindedirektorin weiß ich, wie wichtig es ist, dass der Bürgermeister, sein politischer Stellvertreter, der Gemeindedirektor und sein Stellvertreter vertrauensvoll zusammenarbeiten. Diese Voraussetzung sehe ich für die neue Wahlperiode zwischen Herrn Sommer und Herrn Buchholz nicht gegeben.“

Quelle: http://www.tageblatt.de/lokales/apensen_artikel,-Ratlosigkeit-nach-dem-Apenser-Wahl-Debakel-_arid,1259177.html

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